30.07.2009, 19.04 Uhr, michaschreibt
Träumen Sie weiter davon... mit Ihrer Stimme auch nur ein Fünkchen Einfluss haben zu können. Dieser Einfluss sähe nämlich ganz anders aus. Volksentscheide bzw. Bürgerbegehren - nach GG möglich - wären z. B. wirklich plebeszitäre Verfahren, wenn die Politik den Demokratiegedanken im Kern ernst nehmen würde. Dann gäbe es z. B. weder die Atomkraftnutzung in D noch den gegenwärtigen, unhaltbaren Zustand bei der Umsetzung der EU-Nichtraucherrichtlinie. In Deutschland gibt es m. E. eine Demokratur als Staatsform., d. h. allle vier Jahre Stimme abgeben und dann die Suppe auslöffeln, die einem von jeder neuen Regierung in Form von weiteren Schulden, Misswirtschaft, individuellen Belastungen und unausgegorenen Gesetzen, die Einkommensreiche bevorzugen und immer mehr Bevölkerungsgruppen ärmer machen. Um nur einen kleinen Teil an Zumuten zu nennen. Das schafft Politikverdrossenheit, Abkehr vom Gemeinsinn und Verbitterung bei vielen. Von unten gelebte Bürgerdemokratie sieht ganz anders aus!

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